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Maßnahmen zur Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit in der Eckenheimer Landstraße zwischen Marbachweg und Kaiser-Sigmund-Straße Bericht des Magistrats vom 22.04.1994, B 241

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 10.05.1994, OF 566 /9

Betreff: Maßnahmen zur Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit in der Eckenheimer Landstraße zwischen Marbachweg und Kaiser-Sigmund-Straße Bericht des Magistrats vom 22.04.1994, B 241 Vorgang: Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 20.08.1992, § 10533 - OA 4512, Ortsbeirat 9 - Bericht des Magistrats vom 28.06.1993, B 453 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 21.10.1993, § 1269 - OA 370 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 241 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird beauftragt, 1. die Fußgängerampeln in dem betreffenden Abschnitt der Eckenheimer Landstraße auf einen festen Umlauf umzustellen. 2. zu prüfen und unter Vorlage einer Planskizze zu berichten, in welchen Teilstücken der Eckenheimer Landstraße sogenannte überbreite Fahrbahnen, und von welcher Breite, vorhanden sind, wo im Bedarfsfall das zweispurige Fahren von PKWs möglich ist und wo wieder zu einer einspurigen Verkehrsführung eingefädelt werden muß. Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 22.04.1994, B 241 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Mai 1994 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 9
Sitzung 12 · 26.05.1994
TO I, TOP 45
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung