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Verdacht auf Wohnraumzweckentfremdung im Bahnhofsviertel

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Weserstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.08.2026.

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Begründung

Das Gebäude Weserstraße 14 steht nicht nur leer, dort sind in den letzten Monaten auch viele Scheiben eingeschlagen worden. Dies sieht nach längst überwunden geglaubten 70er-Jahren-Methoden aus, als mit Hilfe von Leerstand, witterungsbedingtem Verfall und Taubendreck Abrissgenehmigungen erzwungen wurden. Die Liegenschaft Kaiserstraße 51 sieht noch vergleichsweise solide aus. Der Laden im Erdgeschoss erweckt gar den Eindruck einer (Um-)Baustelle. An einigen Tagen stand in einem der Obergeschosse eine Balkontür auf, und es wurde ersichtlich, dass von der Zimmerdecke die Tapete oder der Putz in großen Placken herunterhängt. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 1 am 11.02.2003, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 566/1 wird auf Wunsch der SPD- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 1 am 11.03.2003, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 566/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 581/1 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 16.01.2003, OF 566/1

Betreff:

Verdacht auf Wohnraumzweckentfremdung im Bahnhofsviertel

Der Magistrat wird nach §3 Absatz 10 aufgefordert, feststellen zu lassen, ob in den Liegenschaften

  • Weserstraße 14
  • Kaiserstraße 51

    Wohnraum zweckentfremdet (Leerstand, Verfall) wird und diesen Missstand ggf. beenden zu lassen.

    Begründung:

    Das Gebäude Weserstraße 14 steht nicht nur leer, dort sind in den letzten Monaten auch viele Scheiben eingeschlagen worden. Dies sieht nach längst überwunden geglaubten 70er-Jahren-Methoden aus, als mit Hilfe von Leerstand, witterungsbedingtem Verfall und Taubendreck Abrissgenehmigungen erzwungen wurden.

    Die Liegenschaft Kaiserstraße 51 sieht noch vergleichsweise solide aus. Der Laden im Erdgeschoss erweckt gar den Eindruck einer (Um-)Baustelle. An einigen Tagen stand in einem der Obergeschosse eine Balkontür auf, und es wurde ersichtlich, dass von der Zimmerdecke die Tapete oder der Putz in großen Placken herunterhängt.

    Antragstellende Fraktion:
    GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Januar 2003 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.03.2003 im OBR 1 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 566/1 wird auf Wunsch der SPD- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 19 · 11.03.2003
TO I, TOP 5
Erledigt
Die Vorlage OF 566/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 581/1 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung