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Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen im Nordend

Vorlagentyp: OFGRÜNE
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Nordend Vorbemerkung Keine andere Maßnahme, die mit geringem Finanzaufwand und hoher Umsetzungs-Geschwindigkeit, Lärm und CO2 reduziert sowie zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit führt, ist belegbar so effektiv wie die Senkung der Regelgeschwindigkeit auf 30km/h. Die zeigt auch eine aktuelle Studie. Daher

Inhalt

Antrag vom 06.03.2014, OF 561/3

Betreff: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen im Nordend Vorbemerkung Keine andere Maßnahme, die mit geringem Finanzaufwand und hoher Umsetzungs-Geschwindigkeit, Lärm und CO2 reduziert sowie zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit führt, ist belegbar so effektiv wie die Senkung der Regelgeschwindigkeit auf 30km/h. Die zeigt auch eine aktuelle Studie. Daher möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Pilotstudie auf den Straßen des Nordends zu Tempo 30 in der Nacht wieder aufzunehmen - und am Besten die schon gewonnenen Daten dafür zu nutzen, wie auf der Höhenstraße auf allen Grundnetzstraßen des Nordend z.B. Friedberger Landstraße, Eschersheimer Landstraße ein durchgängiges Tempo 30 anzuordnen bzw. sich beim Land dafür einzusetzen.

Begründung: Die B 589 sagt in ihren Anhang: " Die Einführung von Tempo 30 in der Nacht in der Höhenstraße hat sich als messtechnisch wirksam erwiesen und wurde von der Wohnbevölkerung positiv bewertet." Zudem hat eine Online Befragung ergeben, dass die Wohnbevölkerung anderer Straßen ebenfalls eine Erprobung von Tempo 30 bei Nacht wünscht.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.12.2013, B 589 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2013BB 589Modellvorhaben „Tempo 30 in der Nacht auf Hauptverkehrsstraßen“ - ErgebnisseMagistratsbericht
  2. 6. März 2014Sie sind hier
    OFOF 561/3Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen im Nordend
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 20. März 2014OMOM 3003Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen im NordendDirektanregung
  4. 10. Juni 2014Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 785Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 30 · 20.03.2014
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3003 2014 1. Die Vorlage B 589 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 561/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Zurückweisung); FDP und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FDP und FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

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