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Modellvorhaben „Tempo 30 in der Nacht auf Hauptverkehrsstraßen“ - Ergebnisse

Vorlagentyp: B
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.12.2013, B 589

Betreff: Modellvorhaben "Tempo 30 in der Nacht auf Hauptverkehrsstraßen" - Ergebnisse Nachdem das Modellvorhaben "Tempo 30 in der Nacht auf Hauptverkehrsstraßen" abgeschlossen ist, wird eine Zusammenfassung des Ergebnisberichts (Anlage) zur Kenntnis gegeben. Anlage (ca. 902 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 06.03.2014, OF 561/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2013Sie sind hier
    BB 589Modellvorhaben „Tempo 30 in der Nacht auf Hauptverkehrsstraßen“ - Ergebnisse
    Magistratsbericht
  2. 6. März 2014OFOF 561/3Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen im NordendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 20. März 2014OMOM 3003Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen im NordendDirektanregung
  4. 10. Juni 2014Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 785Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 2
Sitzung 29 · 20.01.2014
TO I, TOP 34
Beraten
a) Die Vorlage B 589 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 27 · 21.01.2014
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 589 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 27 · 21.01.2014
TO I, TOP 42
Beraten
Die Vorlage B 589 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 28 · 23.01.2014
TO II, TOP 8
Beraten
Die Vorlage B 589 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 30 · 10.02.2014
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 589 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeFreie WählerFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE., FREIE WÄHLER und fraktionslos (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 1
Sitzung 28 · 18.02.2014
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 589 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 18.02.2014
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 589 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

OBR 3
Sitzung 29 · 20.02.2014
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage B 589 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 30 · 20.03.2014
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 3003 2014 1. Die Vorlage B 589 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 561/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Zurückweisung); FDP und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FDP und FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 25.03.2014
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 589 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

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