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Schulentwicklungsplan 2018 - 2024

Vorlagentyp: OFGRÜNE
225 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. Ist die Planung, Errichtung und Inbetriebnahme mit Wirkung zum Schuljahr 2021/22 überhaupt realistisch?
  2. Im Baugebiet "Sandelmühle" ist nur der Bau einer KITA geplant, das bestätigte das Stadtplanungsamt. Gibt es also eine baureife Fläche für diesen Neubau?

Begründung

Man sollte nicht das Ziel, wie die "Neueröffnung 2021/22" niederschreiben, wenn nicht auch relativ klar ist, dass man es auch umsetzen kann. Sonst ist es das Papier nicht wert. Wir hoffen das Beste.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2020MM 85Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2018 bis 2024Magistratsvortrag
  2. 18. Juni 2020VV 1682Schulentwicklungsplan 2018 - 2024 hier: Errichtung einer Grundschule in Heddernheim mit Wirkung zum Schuljahr 2021/2022Anfrage
  3. 18. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 558/8Schulentwicklungsplan 2018 - 2024 Hier: Errichtung einer Grundschule in Heddernheim mit Wirkung zum Schuljahr 2021/22
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 23. September 2024Antwort des Magistrats · nach 225 WochenSTST 1677Schulentwicklungsplan 2018 - 2024 hier: Errichtung einer Grundschule in Heddernheim mit Wirkung zum Schuljahr 2021/2022Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 39 · 18.06.2020
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 577 2020 Auskunftsersuchen V 1681 2020 Auskunftsersuchen V 1682 2020 1. Der Vorlage M 85 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 556/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. a) Die Ziffern 1. bis 4. der Vorlage OF 557/8 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Ziffer 5. wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 558/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUGrüne1 LinkeBFFFreie Wähler
Ablehnung:
1 Linke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPBFFFreie Wähler
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
2 SPD
zu 3 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDUBFFFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, GRÜNE, 1 LINKE., BFF und FREIE WÄHLER gegen 1 LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. zu a) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FREIE WÄHLER gegen 1 SPD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung) zu b) SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU, BFF und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme

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