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Haushalt 2004 Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 13.1 Gesamtkonzept Glauburgstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Glauburgstraße bedarf mittelfristig einer Neuordnung, die die Situation als Wohn-, Einkaufs- und Durchgangsstraße berücksichtigt. Problemzonen sind die Straßenbahnschienen, die Parkraumsituation, die Situation der Einzelhändler, eine fehlende Attraktivität der Straße, die z. B. durch Begrünung und eine vorsichtige Öffnung des Glauburgplatzes erreicht werden könnte, fehlende Fahrradwege und in weiten Bereichen zu schmale Bürgersteige. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 13.11.2003, TO I, TOP 15 Die antragstellende Fraktion erklärt sich damit einverstanden, dass die Begründung der Vorlage OF 556/3 gestrichen wird. Beschluss: Etatanregung EA 1044 2003 Die Vorlage OF 556/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - der Betreff "Planung für ein Gesamtkonzept Glauburgstraße" lautet, - die Mittel nicht in das Investitionsprogramm sondern in den Haushalt für das Jahr 2004 eingestellt werden sollen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 24.10.2003, OF 556/3

Betreff:

Haushalt 2004 Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 13.1 Gesamtkonzept Glauburgstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Investitionsprogramm 2004 - 2007 sind Mittel für ein Gesamtkonzept Glauburgstraße einzustellen.

Begründung:

Die Glauburgstraße bedarf mittelfristig einer Neuordnung, die die Situation als Wohn-, Einkaufs- und Durchgangsstraße berücksichtigt. Problemzonen sind die Straßenbahnschienen, die Parkraumsituation, die Situation der Einzelhändler, eine fehlende Attraktivität der Straße, die z. B. durch Begrünung und eine vorsichtige Öffnung des Glauburgplatzes erreicht werden könnte, fehlende Fahrradwege und in weiten Bereichen zu schmale Bürgersteige.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2003Sie sind hier
    OFOF 556/3Haushalt 2004 Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 13.1 Gesamtkonzept Glauburgstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. November 2003EAEA 1044Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Planung für ein Gesamtkonzept GlauburgstraßeEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
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13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 25 · 13.11.2003
TO I, TOP 15
Angenommen
Etatanregung EA 1044 2003 Die Vorlage OF 556/3 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass - der Betreff "Planung für ein Gesamtkonzept Glauburgstraße" lautet, - die Mittel nicht in das Investitionsprogramm sondern in den Haushalt für das Jahr 2004 eingestellt werden sollen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

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