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Bus- und Taxispur auf dem Ratsweg

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 06.10.1996, OF 553 /4

Betreff: Bus- und Taxispur auf dem Ratsweg Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.1996, B 574 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 1996BB 574Bus- und Taxispur auf dem RatswegMagistratsbericht
  2. 6. Oktober 1996Sie sind hier
    OFOF 553/4Bus- und Taxispur auf dem Ratsweg
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 4
Sitzung 37 · 08.10.1996
TO II, TOP 13
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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