Schwellen in der Schwarzburgstraße

Vorlagentyp: OFCDUSPDErstellt: 20.04.2000

2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Antrag vom 20.04.2000, OF 553/3

Betreff:

Schwellen in der Schwarzburgstraße

Tenor:

Der Magistrat wird aufgefordert, entsprechend den Beschlüssen beim Ortstermin am 28.03.2000

vor den vier Schwellen in der Schwarzburgstraße jeweils eine .Haifischzähne.-Markierung anzubringen (das heißt insgesamt vier Markierungen);
die Schwarzburgstraße an der Gluckstraße per Verbotsschild für die Durchfahrt von Lastkraftwagen zu sperren. Die Behörde wird gebeten, für die Aufstellung dieses Verbotsschildes alle vorhandenen Möglichkeiten auszuschöpfen;
im Bereich der Schulhofeinfahrt (Feuerwehrzufahrt) und im Halteverbotsbereich auf der gegenüberliegenden Straßenseite .Zickzack.-Markierungen aufzubringen, um das geltende Halteverbot noch zusätzlich zu unterstützen.

Antragstellende Fraktion: CDU SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

20. April 2000Sie sind hier
OFOF 553/3Schwellen in der Schwarzburgstraße
Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
4. Mai 2000OMOM 1718Schwellen in der SchwarzburgstraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 3

Sitzung 31 · 04.05.2000

TO I, TOP 12

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 1718 2000 1. 1. Der Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der GRÜNEN wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 553/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 527/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

5 CDUSPD

Ablehnung:

Grüne1 CDU

zu 2)

Zustimmung:

AlleCDUSPD

Ablehnung:

3 Grüne

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu 1.: 5 CDU und SPD gegen GRÜNE und 1 CDU (= Annahme) zu 2.: Einstimmige Annahme zu 2. CDU und SPD gegen 3 GRÜNE (= Annahme) bei einer Enthaltung GRÜNE