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Bauherren in die Verantwortung nehmen für die Behebung der Spurrillen auf der Goethestraße!

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In den Spurrillen sammelt sich das Wasser und kann nicht abfließen, so dass man beim Überqueren der Goethestraße nasse Füße bekommen kann, oder sogar durch Spritzwasser verdreckt wird. Auch birgt eine Spurrille, lose Steine oder große Fugen für Fahrradfahrer und Gehbehinderte eine potentielle Gefahr.

Inhalt

Antrag vom 29.05.2009, OF 553/1

Betreff:

Bauherren in die Verantwortung nehmen für die Behebung der Spurrillen auf der Goethestraße!

Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, auf die Bauherren der Baustellen Alte Rothofstr. und Freßgasse einzuwirken, Maßnahmen zu ergreifen, die entstandenen Schäden (Spurrillen, lose Steine, große Fugen. . durch schwere Baufahrzeuge), auf deren Kosten beheben zu lassen.

Begründung:

In den Spurrillen sammelt sich das Wasser und kann nicht abfließen, so dass man beim Überqueren der Goethestraße nasse Füße bekommen kann, oder sogar durch Spritzwasser verdreckt wird. Auch birgt eine Spurrille, lose Steine oder große Fugen für Fahrradfahrer und Gehbehinderte eine potentielle Gefahr.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 553/1Bauherren in die Verantwortung nehmen für die Behebung der Spurrillen auf der Goethestraße!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. September 2009OMOM 3597Bauherren in die Verantwortung nehmen für die Behebung der Spurrillen auf der Goethestraße!Direktanregung
  3. 19. November 2009Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1629Bauherren in die Verantwortung nehmen für die Behebung der Spurrillen auf der Goethestraße!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 37 · 22.09.2009
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3597 2009 Die Vorlage OF 553/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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