Mögliches A 5-Baugebiet: nicht nur eine "bürgerferne" virtuelle Bürgerbeteiligung durchführen

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 03.06.2020Aktualisiert: 29.06.2020

20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, zeitnah Veranstaltungen vor Ort zu entwickeln, um eine direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. Dies soll sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger angemessen über das Bauvorhaben informiert werden und ihre Meinungen einbringen können.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten: Zeitnah Veranstaltungen vor Ort zu entwickeln, bei denen sich BürgerInnen im Angesicht mit VertreterInnen der Stadt zu diesem Themenkomplex austauschen können. Dabei sollten Veränderungen der Corona-Regelungen von Land/Stadt aktiv beobachtet werden, um zügig Alternativen der Bürgerbeteiligung anbieten zu können.

Begründung

Corona sollte bei diesen Infektionszahlen kein Grund sein, die notwendige Information und Diskussion ausschließlich im Internet führen zu müssen. Das wird der Bedeutung dieses möglichen, umfangreichen Bauvorhabens im Nordwesten nicht gerecht. Und ist auch nicht für alle BürgerInnen der angemessene, barrierefreie "Ort".

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

3. Juni 2020Sie sind hier
OFOF 552/8Mögliches A 5-Baugebiet: nicht nur eine „bürgerferne“ virtuelle Bürgerbeteiligung durchführen
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
18. Juni 2020OMOM 6212Mögliches A 5-Baugebiet: Bürgerbeteiligung sicherstellen! Nicht nur eine „bürgerferne“ virtuelle Bürgerbeteiligung durchführenDirektanregung
23. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1908Mögliches A 5-Baugebiet: Bürgerbeteiligung sicherstellen! Nicht nur eine "bürgerferne" virtuelle Bürgerbeteiligung durchführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 8

Sitzung 39 · 18.06.2020

TO I, TOP 15

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 6212 2020 Die Vorlage OF 552/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. der Betreff "Mögliches A5-Baugebiet, Bürgerbeteiligung sicherstellen nicht nur eine "bürgerferne" virtuelle Bürgerbeteiligung durchführen" lautet; 2. der zweite Satz der Vorlage folgende Fassung erhält: "Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit dem Ortsbeirat zeitnah Veranstaltungen vor Ort zu entwickeln, bei denen sich BürgerInnen im Angesicht mit VertreterInnen der Stadt zu diesem Themenkomplex austauschen können. Dabei sollten Veränderungen der Corona-Regelungen von Land/Stadt aktiv beobachtet werden, um zügig Alternativen der Bürgerbeteiligung vor Ort anbieten zu können." 3. in der Begründung die Worte "dieses möglichen, umfangreichen Bauvorhabens" durch die Worte "diese Voruntersuchung" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung