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Einwendungen im Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung des Flughafens Frankfurt

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 28.02.2005, OF 552/11

Betreff:

Einwendungen im Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung des Flughafens Frankfurt

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Antrag NR 1737 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass auf die Nordbahn verzichtet und die Südbahn realisiert wird.

Der Magistrat fordert die Oberbürgermeisterin auf, keinen Gebrauch von ihrem Recht - gegen den Antrag Widerspruch einzulegen - zu machen.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Antrag vom 25.02.2005, NR 1737 Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2005OAOA 1872Einwendungen im Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung des Flughafens Frankfurt Antrag von SPD, GRÜNEN und FAG vom 25.02.2005, NR 1737Anregung
  2. 28. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 552/11Einwendungen im Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung des Flughafens Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 39 · 28.02.2005
TO I, TOP 3
Angenommen
Anregung OA 1872 2005 1. Die Vorlage NR 1737 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 552/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Punkt 1. des Tenors wie folgt geändert wird: "Dem Antrag NR 1737 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

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