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Wilde Mülldeponien im Ortsbezirk

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Einige Anrufe bei der Wohnungsgesellschaft fruchteten nicht. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 8 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ortsbeirates 8 am 11.09.1997, TO I, TOP 20 Beschluß: Die Vorlage OF 55/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des Ortsbeirates 8 am 09.10.1997, TO I, TOP 5 Beschluß: Die Vorlage OF 55/8 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD (= Annahme)

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 26.08.1997, OF 55 /8

Betreff: Wilde Mülldeponien im Ortsbezirk Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die FES anzuweisen, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um fortwährende wilde (Sperr-) Müllablagerungen an den Litfaßsäulen in der Antoninusstraße - vor den Liegenschaften Nr. 46 bis 52 und 85 bis 93 - zu unterbinden.

Begründung: Einige Anrufe bei der Wohnungsgesellschaft fruchteten nicht. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. August 1997 brachte SPD im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 8
Sitzung 4 · 11.09.1997
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 8
Sitzung 5 · 09.10.1997
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung