Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Grundsätzlich sollte vom Erhalt der Häuserzeile Max-Hirsch-Str. 49-59 ausgegangen werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 11 am 14.02.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung OA 1869 2005 Die Vorlage OF 548/11 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, den Abriss des Gebäudes Max-Hirsch-Straße 49 - 59 abzulehnen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Volks- Bau- und Sparverein Frankfurt am Main eG (VBS) dahingehend zu verhandeln, dass zur Häuserzeile Max-Hirsch-Straße 49 - 59 eine Kostenrechnung (Abriss/Erhalt) erstellt und diese Kostenrechnung den städtischen Gremien sowie der Vertreterversammlung des VBS vorgestellt wird.
- Den jetzigen Ladeninhabern dürfen bis zur Vorlage der Kosten- / Nutzenrechnung und der Entscheidung über die Kostenrechnung keine Kündigungen ausgesprochen werden. Begründung: Grundsätzlich sollte vom Erhalt der Häuserzeile Max-Hirsch-Straße 49 - 59 ausgegangen werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 14.02.2005, OF 548/11
Betreff:
Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung
Vorgang:
M 137/04
- Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Volks- Bau und Sparverein (VBS) dahingehend zu verhandeln, dass vor einer möglichen Abrissgenehmigung der Häuserzeile Max-Hirsch-Str. 49-59, eine vergleichende Kostenrechnung (Abriss/Neubau) erstellt wird und den städtischen Gremien sowie der Vertreterversammlung des VBS vorgestellt wird.
- Im Zuge eines evtl. Neubaus ist sicherzustellen, dass die Wohnungen frei finanziert werden und somit den Genossenschaftsmitgliedern als Wohnraum erhalten bleiben um die Bewohnerstruktur im Sinne der Erhaltungssatzung sicher zu stellen.
- Den jetzigen Ladeninhabern dürfen bis zur Vorlage der Kosten/Nutzen Rechnung und Entscheidung über die Vergleichsrechnung keine Kündigungen ausgesprochen werden.
- Der Volks-Bau und Sparverein hat darzulegen, mit welchen Mietsteigerungen nach einem möglichen Abriss und Neubau die Ladeninhaber rechnen müssen und welche Aufwendungen der VBS für die Übergangszeit aufbringen muss. Begründung: Grundsätzlich sollte vom Erhalt der Häuserzeile Max-Hirsch-Str. 49-59 ausgegangen werden. Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Februar 2005Sie sind hierOFOF 548/11Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche RiederwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Februar 2005OAOA 1869Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche RiederwaldsiedlungAnregung
- 4. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 696Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche RiederwaldsiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme