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Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Grundsätzlich sollte vom Erhalt der Häuserzeile Max-Hirsch-Str. 49-59 ausgegangen werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 11 am 14.02.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung OA 1869 2005 Die Vorlage OF 548/11 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Abriss des Gebäudes Max-Hirsch-Straße 49 - 59 abzulehnen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Volks- Bau- und Sparverein Frankfurt am Main eG (VBS) dahingehend zu verhandeln, dass zur Häuserzeile Max-Hirsch-Straße 49 - 59 eine Kostenrechnung (Abriss/Erhalt) erstellt und diese Kostenrechnung den städtischen Gremien sowie der Vertreterversammlung des VBS vorgestellt wird.
  3. Den jetzigen Ladeninhabern dürfen bis zur Vorlage der Kosten- / Nutzenrechnung und der Entscheidung über die Kostenrechnung keine Kündigungen ausgesprochen werden. Begründung: Grundsätzlich sollte vom Erhalt der Häuserzeile Max-Hirsch-Straße 49 - 59 ausgegangen werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.02.2005, OF 548/11

Betreff:

Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung

Vorgang:

M 137/04

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Volks- Bau und Sparverein (VBS) dahingehend zu verhandeln, dass vor einer möglichen Abrissgenehmigung der Häuserzeile Max-Hirsch-Str. 49-59, eine vergleichende Kostenrechnung (Abriss/Neubau) erstellt wird und den städtischen Gremien sowie der Vertreterversammlung des VBS vorgestellt wird.
  2. Im Zuge eines evtl. Neubaus ist sicherzustellen, dass die Wohnungen frei finanziert werden und somit den Genossenschaftsmitgliedern als Wohnraum erhalten bleiben um die Bewohnerstruktur im Sinne der Erhaltungssatzung sicher zu stellen.
  3. Den jetzigen Ladeninhabern dürfen bis zur Vorlage der Kosten/Nutzen Rechnung und Entscheidung über die Vergleichsrechnung keine Kündigungen ausgesprochen werden.
  4. Der Volks-Bau und Sparverein hat darzulegen, mit welchen Mietsteigerungen nach einem möglichen Abriss und Neubau die Ladeninhaber rechnen müssen und welche Aufwendungen der VBS für die Übergangszeit aufbringen muss. Begründung: Grundsätzlich sollte vom Erhalt der Häuserzeile Max-Hirsch-Str. 49-59 ausgegangen werden. Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 548/11Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Februar 2005OAOA 1869Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche RiederwaldsiedlungAnregung
  3. 4. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 696Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche RiederwaldsiedlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 38 · 14.02.2005
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung OA 1869 2005 Die Vorlage OF 548/11 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Abriss des Gebäudes Max-Hirsch-Straße 49 - 59 abzulehnen. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Volks- Bau- und Sparverein Frankfurt am Main eG (VBS) dahingehend zu verhandeln, dass zur Häuserzeile Max-Hirsch-Straße 49 - 59 eine Kostenrechnung (Abriss/Erhalt) erstellt und diese Kostenrechnung den städtischen Gremien sowie der Vertreterversammlung des VBS vorgestellt wird. 3. Den jetzigen Ladeninhabern dürfen bis zur Vorlage der Kosten- / Nutzenrechnung und der Entscheidung über die Kostenrechnung keine Kündigungen ausgesprochen werden. Begründung: Grundsätzlich sollte vom Erhalt der Häuserzeile Max-Hirsch-Straße 49 - 59 ausgegangen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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