Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung
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Grundsätzlich sollte vom Erhalt der Häuserzeile Max-Hirsch-Straße 49 - 59 ausgegangen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2005, ST 696 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 23.02.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 21.04.2005, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage OA 1869 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 41. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.05.2005, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1869 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: zu Ziffern 1. und 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und REP (= Annahme) zu Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9083, 41. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 02.05.2005 Aktenzeichen: 61 0
Inhalt
Anregung vom 14.02.2005, OA 1869
entstanden aus Vorlage: OF 548/11 vom 14.02.2005
Betreff:
Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung
Vorgang:
M 137/04
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, den Abriss des Gebäudes Max-Hirsch-Straße 49 - 59 abzulehnen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Volks-, Bau- und Sparverein Frankfurt am Main eG (VBS) dahin gehend zu verhandeln, dass zur Häuserzeile Max-Hirsch-Straße 49 - 59 eine Kostenrechnung (Abriss/Erhalt) erstellt und diese Kostenrechnung den städtischen Gremien sowie der Vertreterversammlung des VBS vorgestellt wird.
- Den jetzigen Ladeninhabern dürfen bis zur Vorlage der Kosten-Nutzen-Rechnung und Entscheidung über die Kostenrechnung keine Kündigungen ausgesprochen werden.
Begründung:
Grundsätzlich sollte vom Erhalt der Häuserzeile Max-Hirsch-Straße 49 - 59 ausgegangen werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Februar 2005OFOF 548/11Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche RiederwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Februar 2005Sie sind hierOAOA 1869Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche RiederwaldsiedlungAnregung
- 4. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 696Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche RiederwaldsiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu Ziffern 1. und 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und REP (= Annahme) zu Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme)