Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Grundsätzlich sollte vom Erhalt der Häuserzeile Max-Hirsch-Straße 49 - 59 ausgegangen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2005, ST 696 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 23.02.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 21.04.2005, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage OA 1869 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 41. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.05.2005, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1869 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: zu Ziffern 1. und 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und REP (= Annahme) zu Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9083, 41. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 02.05.2005 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 14.02.2005, OA 1869

entstanden aus Vorlage: OF 548/11 vom 14.02.2005

Betreff:

Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung

Vorgang:

M 137/04

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Abriss des Gebäudes Max-Hirsch-Straße 49 - 59 abzulehnen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Volks-, Bau- und Sparverein Frankfurt am Main eG (VBS) dahin gehend zu verhandeln, dass zur Häuserzeile Max-Hirsch-Straße 49 - 59 eine Kostenrechnung (Abriss/Erhalt) erstellt und diese Kostenrechnung den städtischen Gremien sowie der Vertreterversammlung des VBS vorgestellt wird.
  3. Den jetzigen Ladeninhabern dürfen bis zur Vorlage der Kosten-Nutzen-Rechnung und Entscheidung über die Kostenrechnung keine Kündigungen ausgesprochen werden.

Begründung:

Grundsätzlich sollte vom Erhalt der Häuserzeile Max-Hirsch-Straße 49 - 59 ausgegangen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Februar 2005OFOF 548/11Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche RiederwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Februar 2005Sie sind hier
    OAOA 1869Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche Riederwaldsiedlung
    Anregung
  3. 4. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 696Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - Westliche RiederwaldsiedlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 40 · 21.04.2005
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage OA 1869 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 5
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1869 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
FAG (Annahme)
zu Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPREP
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffern 1. und 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und REP (= Annahme) zu Ziffer 3.: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen