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Tempo-30-Zone Bertramsviertel

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Antrag vom 22.08.2002, OF 547/9

Betreff:

Tempo-30-Zone Bertramsviertel

Anwohner aus dem Hofeckweg haben sich bei einem Mitglied des Ortsbeirates beschwert über die Missachtung des Tempo-30-Gebotes.

Der Magistrat wird daher gebeten zu veranlassen, daß

  1. ein Piktogramm (Tempo 30) auf die Fahrbahn des Hofeckweges angebracht wird und
  2. ein Ortstermin mit den zuständigen Ämtern hinsichtlich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Hofeckweg und den umliegenden Straßen anberaumt wird.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2002Sie sind hier
    OFOF 547/9Tempo-30-Zone Bertramsviertel
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. September 2002OMOM 1541Tempo-30-Zone BertramsviertelDirektanregung
  3. 3. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 36Tempo-30-Zone BertramsviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1541 2002 1. Punkt 1. der Vorlage OF 547/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "ein Piktogramm (Tempo 30) auf die Fahrbahn des Kühhornshofweg angebracht wird und" 2. Punkt 2. der Vorlage OF 547/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "ein Ortstermin mit den zuständigen Ämtern hinsichtlich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Kühhornshofweg und den umliegenden Straßen anberaumt wird." 3. Der Ortsvorsteher wird beauftragt zu einem Ortstermin einzuladen und den Beschluss dem ebenfalls zuständigen Ortsbeirat 2 zuzuleiten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
GrünePDS
zu 2 und 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS zu 2. und 3.: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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