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Bushaltestelle als Parkplatz?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die besagte Haltestelle und der angrenzende Bürgersteig sind meist zugeparkt, Passanten und werden dadurch behindert. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 4 am 07.11.2000, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2119 2000 Die Vorlage OF 546/4 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg an der Bushaltestelle S-Bahn Station Ostendstraße der Linie 31, Hanauer Landstraße 3, so zu sichern, dass er nicht länger als Dauerparkplatz missbraucht wird." Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen 4 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 CDU

Inhalt

Antrag vom 23.10.2000, OF 546/4

Betreff:

Bushaltestelle als Parkplatz?

Tenor:

Der Magistrat wird gebeten, die Bushaltestelle S-Bahn Station Ostendstraße der Linie 31, Hanauer Landstraße 3, so zu sichern, dass sie nicht länger als Dauerparkplatz missbraucht wird.

Begründung:

Die besagte Haltestelle und der angrenzende Bürgersteig sind meist zugeparkt, Passanten und werden dadurch behindert.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2000Sie sind hier
    OFOF 546/4Bushaltestelle als Parkplatz?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. November 2000OMOM 2119Bushaltestelle als Parkplatz?Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 36 · 07.11.2000
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2119 2000 Die Vorlage OF 546/4 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg an der Bushaltestelle S-Bahn Station Ostendstraße der Linie 31, Hanauer Landstraße 3, so zu sichern, dass er nicht länger als Dauerparkplatz missbraucht wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
4 CDU
Enthaltung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen 4 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 CDU

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