Tempo 40 in der Holzhausenstraße
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Neues zu Holzhausenstraße per E-MailInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 16.05.1996, OF 546 /3
Betreff: Tempo 40 in der Holzhausenstraße Tenor: Der Magistrat wird gebeten, die in der Holzhausenstraße geschaffene Geschwindigkeitsbeschränkung auf ihren Realitätsbezug zu überprüfen und auf 40 km/h abzuändern. Der Abschnitt im Bereich des Diakonissen-Krankenhauses soll bei 30 km/h bleiben. Am Anfang/Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung ist das km/h-Limit auch auf der Fahrbahn zu markieren. Antragstellende Fraktion: F.D.P.Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Mai 1996 brachte F.D.P. im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, SPD und 5 CDU gegen F.D.P. (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU