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Verschmutzte Hauptwache durch ein Fastfood-Restaurant

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Neues zu An der Hauptwache per E-Mail

Begründung

Die Tröge der 4 Bäume werden bei schönem Wetter durch eine Vielzahl von Kundinnen und Kunden des gegenüberliegenden Fastfood-Restaurants als Sitzplatz genutzt. Abfallbehälter gibt es dort keine. Entsprechend sind Tröge und Gehweg mit Verpackungs- und Essensresten des international tätigen Fastfood-Konzerns verschmutzt und müssen auf Kosten der Frankfurter Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gereinigt werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 1 am 06.06.2000, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1815 2000 Die Vorlage OF 545/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 19.05.2000, OF 545/1

Betreff:

Verschmutzte Hauptwache durch ein Fastfood-Restaurant

Tenor:

Gemäß § 3 Absatz 10, Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, wird der Magistrat aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass durch den Betreiber des Fastfood-Restaurants in der Liegenschaft An der Hauptwache 11 zwischen den 4 Bäumen auf der gegenüberliegenden Straßenseite (Hauptwache) 3 Abfallbehälter aufgestellt und regelmäßig geleert werden.

Begründung:

Die Tröge der 4 Bäume werden bei schönem Wetter durch eine Vielzahl von Kundinnen und Kunden des gegenüberliegenden Fastfood-Restaurants als Sitzplatz genutzt. Abfallbehälter gibt es dort keine. Entsprechend sind Tröge und Gehweg mit Verpackungs- und Essensresten des international tätigen Fastfood-Konzerns verschmutzt und müssen auf Kosten der Frankfurter Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gereinigt werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2000Sie sind hier
    OFOF 545/1Verschmutzte Hauptwache durch ein Fastfood-Restaurant
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Juni 2000OMOM 1815Verschmutzte Hauptwache durch ein Fastfood-RestaurantDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 33 · 06.06.2000
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1815 2000 Die Vorlage OF 545/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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