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Einhausung der Bundesautobahn 661 (Variante L 2); hier: Chance für eine spätere Schließung/Einhausung der Seckbacher Galerie offenhalten

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

(Variante L 2); hier: Chance für eine spätere Schließung/Einhausung der Seckbacher Galerie offenhalten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 11 stimmt dem Antrag Nr. 773 unter der Maßgabe zu, dass gleichzeitig mit der Umsetzung der Variante L2, sämtliche bauliche Vorkehrungen getroffen werden, die für eine spätere Schließung/Einhausung der Seckbacher Galerie erforderlich sind. Begründung: Der Ortsbeirat 11 ist weiterhin mehrheitlich der Meinung, dass nur die längste Variante der Einhausung die L1 den besten Schutz der Anwohner/innen vor Lärm und Schadstoffen bietet. Nur finanzielle Erwägungen haben zu der Entscheidung einer verkürzten Variante geführt. Da aber die Variante L1 bei den derzeitigen politischen Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament nicht durchsetzbar ist, fordert der Ortsbeirat 11 die im Antragstext beschriebene Vorgehensweise. Um zukünftig die Möglichkeiten einer Verlängerung/Erweiterung zu erhalten, kann so die Option auf eine spätere Einhausung der Seckbacher Galerie offengehalten werden.

Inhalt

Antrag vom 16.03.2019, OF 544/11

Betreff: Einhausung der Bundesautobahn 661 (Variante L 2); hier: Chance für eine spätere Schließung/Einhausung der Seckbacher Galerie offenhalten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 11 stimmt dem Antrag Nr. 773 unter der Maßgabe zu, dass gleichzeitig mit der Umsetzung der Variante L2, sämtliche bauliche Vorkehrungen getroffen werden, die für eine spätere Schließung/Einhausung der Seckbacher Galerie erforderlich sind.

Begründung: Der Ortsbeirat 11 ist weiterhin mehrheitlich der Meinung, dass nur die längste Variante der Einhausung die L1 den besten Schutz der Anwohner/innen vor Lärm und Schadstoffen bietet. Nur finanzielle Erwägungen haben zu der Entscheidung einer verkürzten Variante geführt. Da aber die Variante L1 bei den derzeitigen politischen Mehrheitsverhältnisse im Stadtparlament nicht durchsetzbar ist, fordert der Ortsbeirat 11 die im Antragstext beschriebene Vorgehensweise. Um zukünftig die Möglichkeiten einer Verlängerung/Erweiterung zu erhalten, kann so die Option auf eine spätere Einhausung der Seckbacher Galerie offengehalten werden.Hauptvorlage: Antrag vom 28.02.2019, NR 773 Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. März 2019Sie sind hier
    OFOF 544/11Einhausung der Bundesautobahn 661 (Variante L 2); hier: Chance für eine spätere Schließung/Einhausung der Seckbacher Galerie offenhalten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. März 2019OAOA 380Einhausung der Bundesautobahn 661 (Variante L 2) hier: Chance für eine spätere Schließung/Einhausung der Seckbacher Galerie offenhalten Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 28.02.2019, NR 773Anregung
  3. 24. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 224Einhausung der Bundesautobahn 661 (Variante L 2) hier: Chance für eine spätere Schließung/Einhausung der Seckbacher Galerie offenhaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 30 · 25.03.2019
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung OA 380 2019 1. Die Vorlage NR 773 dient unter Hinweis auf OA 380 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 544/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
LinkeGrüneBFF
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDU
Ablehnung:
LinkeGrüneBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD und CDU gegen LINKE., GRÜNE und BFF (= Zurückweisung); bei Enthaltung FDP zu 2. SPD und CDU gegen LINKE., GRÜNE und BFF (= Ablehnung); bei Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

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