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Trinkwasserschutzgebiet Praunheim II endlos im Festsetzungsverfahren?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über den Stand des Festsetzungsverfahrens für das Trinkwasserschutzgebiet Praunheim II zu berichten. Ziel ist es, das Verfahren endlich abzuschließen, da es seit Jahren als "im Festsetzungsverfahren" bezeichnet wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wolle berichten:

  1. Wann wird dieses Festsetzungsverfahren endgültig vom Land Hessen/Regierungspräsidium Darmstadt abgeschlossen sein und die entsprechende Rechtsveröffentlichung beschlossen?
  2. Welche Arbeiten und Untersuchungen sind bis dahin noch von Land und Stadt zu bewerkstelligen?

Begründung

Im Festsetzungsverfahren hört sich nach "vorläufig" und "veränderbar" an. Es ist an der Zeit, das Verfahren endlich abzuschließen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 541/8Trinkwasserschutzgebiet Praunheim II endlos im Festsetzungsverfahren?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Mai 2020VV 1639Trinkwasserschutzgebiet Praunheim II endlos im Festsetzungsverfahren?Anfrage
  3. 28. August 2020Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1490Trinkwasserschutzgebiet Praunheim II endlos im Festsetzungsverfahren?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 38 · 28.05.2020
TO I, TOP 17
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1639 2020 Die Vorlage OF 541/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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