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Lärmschutz am Industriehof? M 55, Projektliste für das Konjunkturprogramm II, Übersicht 5 Nr. 8

Vorlagentyp: OFdie_farbechten_-_LINKE.
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Dem Ortsbeirat 7 sind keine Planungen zu diesem Punkt bekannt.

Inhalt

Antrag vom 17.04.2009, OF 541/7

Betreff:

Lärmschutz am Industriehof? M 55, Projektliste für das Konjunkturprogramm II, Übersicht 5 Nr. 8

Was ist mit dem Projekt "Lärmschutz Industriehof- Kreisel“ gemeint?

Begründung:

Dem Ortsbeirat 7 sind keine Planungen zu diesem Punkt bekannt.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 55 Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. April 2009Sie sind hier
    OFOF 541/7Lärmschutz am Industriehof? M 55, Projektliste für das Konjunkturprogramm II, Übersicht 5 Nr. 8
    Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 21. April 2009VV 931Lärmschutz am Industriehof? M 55, Projektliste für das Konjunkturprogramm II, Übersicht 5 Nr. 8Anfrage
  3. 28. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1072Lärmschutz am Industriehof? M 55, Projektliste für das Konjunkturprogramm II, Übersicht 5 Nr. 8Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 32 · 21.04.2009
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung OA 851 2009 Auskunftsersuchen V 931 2009 1. Der Vorlage M 55 wird unter Hinweis auf die OA 851 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 537/7 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 541/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 542/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
1 SPDFarbechte
Enthaltung:
4 SPDBFFREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU und FDP gegen 1 SPD und FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 SPD, BFF, REP und Jourdan

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