Kein Parken auf dem Bürgersteig in der Hallgartenstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDErstellt: 15.05.1996

1 Sitzung

Vorlage

Idee

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Rotlintstraße — 15 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Entmietung im Nordend stoppen – Sanierung ohne Verdrängung bei der ABG Holding15.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)

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Begründung

Die jetzige Situation gefährdet die Fußgänger (An- und Abfahrt über den Bürgersteig). Antragstellende Fraktion: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 30.05.1996, TO I, TOP 10 Die Vorlage OF 541/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 15.05.1996, OF 541 /3

Betreff: Kein Parken auf dem Bürgersteig in der Hallgartenstraße Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen dafür zu sorgen, daß das gegenwärtige unzulässige Parken (in der zweiten Reihe) auf dem Bürgersteig der Hallgartenstraße zwischen der Rotlintstraße und der Hartmann-Ibach-Straße wirksam (zum Beispiel durch Poller) verhindert wird.

Begründung: Die jetzige Situation gefährdet die Fußgänger (An- und Abfahrt über den Bürgersteig). Antragstellende Fraktion: GRÜNE SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.