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Behindertenparkplatz Eschersheimer Landstraße 240

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zu ergreifen, um den barrierefreien Zugang zum Fußweg für Rollstuhlfahrer*innen am Behindertenparkplatz Eschersheimer Landstraße 240 zu gewährleisten. Dies soll die Nutzung des Parkplatzes ohne Einschränkungen ermöglichen.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Nutzer*innen des Parkplatzes ist es zurzeit nicht möglich aufgrund der hohen Bordsteinkante mit einem Rollstuhl barrierefrei auf den Fußweg zu gelangen.

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich durch geeignete Maßnahmen das Erreichen des Fußweges für Rollstuhlfahrer*innen zu ermöglichen, damit die Nutzung des Parkplatzes ohne Einschränkungen gewährleistet wird.

Begründung

Landstraße 240 Nutzer*innen des Parkplatzes ist es zurzeit nicht möglich aufgrund der hohen Bordsteinkante mit einem Rollstuhl barrierefrei auf den Fußweg zu gelangen. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich durch geeignete Maßnahmen das Erreichen des Fußweges für Rollstuhlfahrer*innen zu ermöglichen, damit die Nutzung des Parkplatzes ohne Einschränkungen gewährleistet wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2023Sie sind hier
    OFOF 537/9Behindertenparkplatz Eschersheimer Landstraße 240
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Juni 2023OMOM 3986Behindertenparkplatz Eschersheimer Landstraße 240Direktanregung
  3. 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1712Behindertenparkplatz Eschersheimer Landstraße 240Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 21 · 01.06.2023
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3986 2023 Die Vorlage OF 537/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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