Parkplatz vor der Humboldtstraße 58

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 27.08.2003Aktualisiert: 19.09.2003

13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Humboldtstraße

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Begründung

Ein Grund für das absolute Halteverbot ist nicht ersichtlich, auch für die Einfahrten zu den Gebäuden bleibt bei Einrichtung eines Parkplatzes noch genügend Raum. Angesichts der Parkplatznot an dieser Stelle sollte das absolute Halteverbot umgehend entfernt werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 3 am 11.09.2003, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2315 2003 Die Vorlage OF 536/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen 4 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 27.08.2003, OF 536/3

Betreff:

Parkplatz vor der Humboldtstraße 58

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, vor dem Haus Humboldtstraße 58 das absolute Halteverbot zu entfernen und einen einzelnen Parkplatz einzurichten.

Begründung:

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

27. August 2003Sie sind hier
OFOF 536/3Parkplatz vor der Humboldtstraße 58
Ortsbeiratsantrag · SPD
11. September 2003OMOM 2315Parkplatz vor der Humboldtstraße 58Direktanregung
26. November 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1328Parkplatz vor der Humboldtstraße 58Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.