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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.6. Verkehrseinrichtungen Beleuchtung des Dorfwiesenwegs zum…

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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.6. Verkehrseinrichtungen Beleuchtung des Dorfwiesenwegs zum Sportplatz des SV-Niederursel

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Nachdem es nur noch finanzielle Hindernisse für die Realisierung dieser alten Ortsbeiratsforderung gibt, sollte im neuen Haushalt endlich der notwendige Betrag budgetiert werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 8 am 04.11.2004, TO I, TOP 13 Beschluss: Etatanregung EA 47 2004 Die Vorlagen OF 535/8 und OF 536/8 werden mit der Maßgabe beschlossen, dass die Anregung den Tenor aus der Vorlage OF 535/8 und die Begründung aus der Vorlage OF 536/8 erhält. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 15.10.2004, OF 535/8

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.6. Verkehrseinrichtungen Beleuchtung des Dorfwiesenwegs zum Sportplatz des SV-Niederursel

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung

die erforderlichen Mittel für die Beleuchtung des Dorfwiesenwegs bis zum Sportplatz des SV Niederursel einzustellen, um so bei Dunkelheit für einen sicheren Weg von Kindern und Jugendlichen zu ihren sportlichen Aktivitäten zu sorgen.

Begründung:

Nachdem es nur noch finanzielle Hindernisse für die Realisierung dieser alten Ortsbeiratsforderung gibt, sollte im neuen Haushalt endlich der notwendige Betrag budgetiert werden.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 535/8Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.6. Verkehrseinrichtungen Beleuchtung des Dorfwiesenwegs zum Sportplatz des SV-Niederursel
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Oktober 2004OFOF 536/8Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.1 Erschließung Beleuchtung für den Dorfwiesenweg zum Sportplatz des SV NiederurselOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 4. November 2004EAEA 47Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrseinrichtungen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Beleuchtung des Dorfwiesenwegs zum Sportplatz des SV NiederurselEtatanregung
  4. 31. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 213Beleuchtung des Dorfwiesenwegs zum Sportplatz des SV NiederurselStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 35 · 04.11.2004
TO I, TOP 13
Angenommen
Etatanregung EA 47 2004 Die Vorlagen OF 535/8 und OF 536/8 werden mit der Maßgabe beschlossen, dass die Anregung den Tenor aus der Vorlage OF 535/8 und die Begründung aus der Vorlage OF 536/8 erhält.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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