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Gegebene Zusage endlich umsetzen: Asphaltstreifen Ruhrorter Werft - Weseler Werft zügig bauen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
261 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die zügige Umsetzung der zugesagten Baumaßnahmen für einen Asphaltstreifen zwischen der Ruhrorter und Weseler Werft zur Verbesserung der Barrierefreiheit. Der Magistrat hatte bereits einen Zeitrahmen für die Umsetzung angekündigt, jedoch sind bisher keine Maßnahmen erfolgt.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, seine in der ST 1904 vom 18.9.2023 gegebene Zusage, einen Asphaltstreifen zum barrierefreien Ausbau der Rampe zwischen Ruhrorter und Weseler Werft zu errichten, endlich Baumaßnahmen folgen zu lassen.

Begründung

Der Magistrat hat sich mit der ST 1904 vom 18.9.2023 auf die OM 4083 vom 13.6.2023 gebunden, zwischen der Ruhrorter und der Weseler Werft im Sinne der Barrierefreiheit einen Asphaltstreifen zu errichten und die Baumaßnahme für das 3. Quartal 2024 angekündigt. Bisher ist jedoch nichts geschehen. Das sollte sich zügig ändern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2020STST 2090Asphaltierter Radwegstreifen an der Weseler WerftStellungnahme
  2. 17. Mai 2023OFOF 302/4Asphaltierten Streifen an der Rampe Weseler Werft zur Ruhrorter Werft endlich umsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  3. 13. Juni 2023OMOM 4083Asphaltierten Streifen an der Rampe Weseler Werft zur Ruhrorter Werft endlich umsetzenDirektanregung
  4. 18. September 2023STST 1904Asphaltierten Streifen an der Rampe Weseler Werft zur Ruhrorter Werft endlich umsetzenStellungnahme
  5. 19. August 2025Sie sind hier
    OFOF 534/4Gegebene Zusage endlich umsetzen: Asphaltstreifen Ruhrorter Werft - Weseler Werft zügig bauen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 9. September 2025OMOM 7357Gegebene Zusage endlich umsetzen: Asphaltstreifen Ruhrorter Werft - Weseler Werft zügig bauenDirektanregung
  7. 28. November 2025Antwort des Magistrats · nach 261 WochenSTST 2021Gegebene Zusage endlich umsetzen: Asphaltstreifen Ruhrorter Werft - Weseler Werft zügig bauenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 41 · 09.09.2025
TO II, TOP 1
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7357 2025 Die Vorlage OF 534/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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