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Parkscheinautomat entfernen

Vorlagentyp: OFCDU
FußverkehrVerkehr und Straße
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Entfernung des Parkscheinautomaten auf Höhe der Hasengasse 17, da nach der Umgestaltung der Hasengasse keine Parkplätze mehr vorhanden sind. Die Maßnahme soll Platz auf dem Fußgängerweg schaffen und ist aufgrund der aktuellen Situation notwendig.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Parkscheinautomat auf Höhe der Hasengasse 17 entfernen zu lassen. Nach der Umgestaltung der Hasengasse in diesem Bereich bestehen dort keine Parkplätze mehr. Der Automat ist somit überflüssig und nimmt nur Platz auf dem Fußgängerweg weg.

Begründung

Im näheren Umfeld des Parkscheinautomaten gibt es keine kostenpflichten Parkplätze mehr. Der Automat kann deshalb entfernt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2022Sie sind hier
    OFOF 534/1Parkscheinautomat entfernen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. September 2022OMOM 2603Parkscheinautomat entfernenDirektanregung
  3. 9. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2750Parkscheinautomat entfernenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2603 2022 Die Vorlage OF 534/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_534-1_2022Parkscheinautomat entfernen

Diese Vorlage verweist auf