Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Straßenverkehrsunfällen Vorgang: B 256/16; B 282/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu berichten, um welche Unfallhäufungsstellen es sich im Bericht B282/2017 und im vorgehenden Bericht B256/2016 handelt, sofern diese im Ortsbezirkt 6 liegen, an denen bisher keine Wirksamkeitsprüfungen möglich waren und an welchen der angegebenen Gründe es liegt. Begründung: Im Bericht B256/2016 werden für das Berichtsjahr 2013 als unerledigt 12, im Bericht B282/2017 für das Berichtsjahr 2014 als unerledigt 17 genannt, allerdings ohne Ortsangabe. Der Ortsbeirat wird bei Ortsterminen aber häufig auf Unfallschwerpunkte angesprochen, ohne dann zu wissen, ob diese bereits im Fokus der Unfallkommission liegen und welche Maßnahmen geplant sind.
Inhalt
Antrag vom 05.11.2017, OF 529/6
Betreff: Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Vorgang: B 256/16; B 282/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu berichten, um welche Unfallhäufungsstellen es sich im Bericht B282/2017 und im vorgehenden Bericht B256/2016 handelt, sofern diese im Ortsbezirkt 6 liegen, an denen bisher keine Wirksamkeitsprüfungen möglich waren und an welchen der angegebenen Gründe es liegt.
Begründung: Im Bericht B256/2016 werden für das Berichtsjahr 2013 als unerledigt 12, im Bericht B282/2017 für das Berichtsjahr 2014 als unerledigt 17 genannt, allerdings ohne Ortsangabe. Der Ortsbeirat wird bei Ortsterminen aber häufig auf Unfallschwerpunkte angesprochen, ohne dann zu wissen, ob diese bereits im Fokus der Unfallkommission liegen und welche Maßnahmen geplant sind.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 282
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 2016BB 256Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2013/2014Magistratsbericht
- 25. August 2017BB 282Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen hier: Berichtsjahr 2014Magistratsbericht
- 5. November 2017Sie sind hierOFOF 529/6Untersuchung von StraßenverkehrsunfällenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. November 2017VV 654Untersuchung von StraßenverkehrsunfällenAnfrage
- 19. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 327Untersuchung von StraßenverkehrsunfällenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme