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Planfeststellungsverfahren für die A 661 (Ostumgehung Frankfurt am Main)

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Stellungnahme der Stadt Frankfurt zum Planfeststellungsverfahren der A 661 Ostumgehung dem Ortsbeirat 4 vertraulich zu übermitteln. Dies ist wichtig, da der Stadtteil Bornheim besonders von dem Bauvorhaben betroffen ist.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, die Gesamtstellungnahme der Stadt Frankfurt zum Planfeststellungsverfahren BAB 661 Ostumgehung Frankfurt dem betroffenen Ortsbeirat 4 vertraulich zuzustellen, falls eine Veröffentlichung nicht möglich ist.

Begründung

Der Stadtteil Bornheim ist von diesem möglichen Bauvorhaben in besonderem Maße betroffen. Daher ist es für den Ortsbeirat wichtig, über die Stellungnahmen der städtischen Ämter, die im RP Darmstadt im Planfeststellungsverfahren Berücksichtigung finden werden, informiert zu sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2021Sie sind hier
    OFOF 529/4Planfeststellungsverfahren für die A 661 (Ostumgehung Frankfurt am Main)
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Januar 2021OMOM 7131Planfeststellungsverfahren für die A 661 (Ostumgehung Frankfurt am Main)Direktanregung
  3. 17. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1074Planfeststellungsverfahren für die A 661 (Ostumgehung Frankfurt am Main)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 46 · 19.01.2021
TO II, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7131 2021 Die Vorlage OF 529/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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