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Friedberger Platz: Endlich eine sinnvolle Nutzung!

Vorlagentyp: OFCDU
6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 03.04.1996, OF 529 /3

Betreff: Friedberger Platz: Endlich eine sinnvolle Nutzung! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, nach abgeschlossener Bodensanierung des westlichen Bereichs des Friedberger Platzes durch die Firma BP auf dem dann vorhandenen Bereich eine Begrünung und Bepflanzung verbunden mit Anwohnerparkplätzen einzurichten. Denkbar wäre hier auch die Möglichkeit die Parkplätze den Anwohnern entgeltlich zu überlassen und die vereinnahmten Parkgebühren in die Umgestaltung des Friedberger Platzes zum Stadtteilmittelpunkt zu investieren. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. April 1996 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 33 · 25.04.1996
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 34 · 30.05.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 35 · 04.07.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 36 · 05.09.1996
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Punkt 1: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 2: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU Punkt 3: Einstimmige Annahme Punkt 4: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 5: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU zu 4. GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: In Kenntnis der Tatsache, daß die Realisierung der Neugestaltung des Friedberger Platzes erst sehr langfristig erfolgen wird, erklärt die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Die GRÜNEN gehen weiterhin davon aus, daß nach einer Lösung gesucht werden muß, die den Linksabbieger von Süden in die Koselstraße ermöglicht. Vorplanungen in Richtung Erweiterung der Friedberger Landstraße, in Richtung Innenstadt um eine Fahrspur, sollen nicht weiterverfolgt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUSPD
zu 4)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Punkt 1: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 2: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU Punkt 3: Einstimmige Annahme Punkt 4: GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Punkt 5: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU zu 4. GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: In Kenntnis der Tatsache, daß die Realisierung der Neugestaltung des Friedberger Platzes erst sehr langfristig erfolgen wird, erklärt die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Die GRÜNEN gehen weiterhin davon aus, daß nach einer Lösung gesucht werden muß, die den Linksabbieger von Süden in die Koselstraße ermöglicht. Vorplanungen in Richtung Erweiterung der Friedberger Landstraße, in Richtung Innenstadt um eine Fahrspur, sollen nicht weiterverfolgt werden.

Ortsbeirates 3
Sitzung 37 · 10.10.1996
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 38 · 07.11.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung F.D.P.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung F.D.P.

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