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.Schöneres Frankfurt"

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Erfolgt mündlich. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.01.2001, B 2 Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 16 am 12.02.2001, TO I, TOP 18 Beschluss:

  1. Die Vorlage B 2 wird zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 529/16 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. SPD, GRÜNE, BFF und WBE gegen CDU (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 12.02.2001, OF 529/16

Betreff:

"Schöneres Frankfurt"

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ortsbeirat nimmt den Bericht B 2 nur mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass

bei Umsetzung der Vorlage keine Parkplätze wegfallen.

Der Magistrat wird daher gebeten, bei der Planung zur Umgestaltung der

Triebstraße darauf zu achten, dass die vorhandenen Parkplätze erhalten

bleiben.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.01.2001, B 2 Zuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2001BB 2Frankfurt soll nicht nur in der City schöner werden, sondern auch die Vororte sollen lebendige, vielfältig strukturierte Lebensumwelt bleiben! Mehr Geld für die Infrastruktur der Stadtteile hier: Bergen-EnkheimMagistratsbericht
  2. 12. Februar 2001Sie sind hier
    OFOF 529/16.Schöneres Frankfurt"
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 37 · 12.02.2001
TO I, TOP 18
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 2 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 529/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneBFFWBE
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, BFF und WBE gegen CDU (= Annahme)

Mitdiskutieren

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