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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsmittel für die Sanierung der Gebäude der…

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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II sollen ab 2016 endlich Investitionsmittel in der Produktgruppe 20.01 in Höhe der voraussichtlichen Gesamtkosten von 28 Mio. Euro für die Sanierung der Ernst-Reuter-Schulen eingestellt werden. Begründung: Seit Jahren befinden sich die Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II in einem schlechten Zustand. In besondere die Außenfassaden müssen endlich saniert werden, da in einigen Bereich häufig die Platten (Kacheln) entfernt werden mussten, weil sie sich gelockert hatten und damit Unfallgefahr bestand. Beim Besuch des Oberbürgermeisters Peter Feldmann am 16. Juli 2014, an dem auch Mitglieder des Ortsbeirats 8 teilnahmen, wurde anschaulich verdeutlich, dass dies nicht mehr ausreicht, und eine Grundsanierung erforderlich ist.

Inhalt

Antrag vom 21.10.2014, OF 528/8

Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II sollen ab 2016 endlich Investitionsmittel in der Produktgruppe 20.01 in Höhe der voraussichtlichen Gesamtkosten von 28 Mio. Euro für die Sanierung der Ernst-Reuter-Schulen eingestellt werden.

Begründung: Seit Jahren befinden sich die Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II in einem schlechten Zustand. In besondere die Außenfassaden müssen endlich saniert werden, da in einigen Bereich häufig die Platten (Kacheln) entfernt werden mussten, weil sie sich gelockert hatten und damit Unfallgefahr bestand. Beim Besuch des Oberbürgermeisters Peter Feldmann am 16. Juli 2014, an dem auch Mitglieder des Ortsbeirats 8 teilnahmen, wurde anschaulich verdeutlich, dass dies nicht mehr ausreicht, und eine Grundsanierung erforderlich ist.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2014Sie sind hier
    OFOF 528/8Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und II
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. November 2014EAEA 75Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Investitionsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und IIEtatanregung
  3. 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 368Investitionsmittel für die Sanierung der Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen I und IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 35 · 06.11.2014
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 75 2014 Die Vorlage OF 528/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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