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Ortsbeiräte
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Baugebiet Sandelmühle

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Aufklärung zu den gesetzlichen Anforderungen für den Gewässeruferstreifen im Baugebiet Sandelmühle. Es wird erwartet, dass der Magistrat geeignete Maßnahmen zur Sicherung der Gebäude und Grundstücke vorschlägt.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, §4994 (E 160/24, Fortführung des Sonderetats "Stadtteilfeste unterstützen"), die Durchführung des Nachbarschafts- und Straßenfestes in der Hattsteiner Straße mit einer Summe von bis zu 2.500 Euro zu unterstützen.

Begründung

Die Begründung des Antrages erschließt sich aus dem Antragstext.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Mai 2025 brachte SPD im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.06.2025 im OBR 7 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 39 · 17.06.2025
TO I, TOP 13
Angenommen
Initiative OI 103 2025 Die Vorlage OF 526/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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