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Überwachung des Parkverbots in der Wehrstraße

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Wehrstraße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, den Magistrat zu beauftragen, geeignete Maßnahmen in die Wege zu leiten, um das verbotswidrige Parken am unteren südlichen Ende der Wehrstraße auf dem Bürgersteig links zu verhindern. Begründung: Die Oberräder Gärtner müssen hier mit ihren großen Fahrzeugen - zum Teil mit Anhänger - einbiegen, um zu ihren Feldern und Gewächshäusern zu kommen. Ist der Bürgersteig dicht zugeparkt, ist dieses nicht möglich - es sei denn, die parkenden Autos werden dabei beschädigt.

Inhalt

Antrag vom 05.02.2013, OF 522/5

Betreff: Überwachung des Parkverbots in der Wehrstraße Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, den Magistrat zu beauftragen, geeignete Maßnahmen in die Wege zu leiten, um das verbotswidrige Parken am unteren südlichen Ende der Wehrstraße auf dem Bürgersteig links zu verhindern.

Begründung: Die Oberräder Gärtner müssen hier mit ihren großen Fahrzeugen - zum Teil mit Anhänger - einbiegen, um zu ihren Feldern und Gewächshäusern zu kommen. Ist der Bürgersteig dicht zugeparkt, ist dieses nicht möglich - es sei denn, die parkenden Autos werden dabei beschädigt.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2013Sie sind hier
    OFOF 522/5Überwachung des Parkverbots in der Wehrstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Februar 2013OAOA 334Überwachung des Parkverbots in der WehrstraßeAnregung
  3. 8. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1040Überwachung des Parkverbots in der WehrstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 18 · 22.02.2013
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung OA 334 2013 Die Vorlage OF 522/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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