Längere Einschaltzeiten für die Ampel an der Kreuzung Koselstraße/Ecke Eckenheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 23.06.2003Aktualisiert: 22.07.2003

8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Ampel an besagter Kreuzung wird ab 22 Uhr abends abgeschaltet, so dass in folge auch das für blinde Mitmenschen notwendige akustische Signal nicht mehr funktionieren kann. Da aber auch Blinde wie jeder andere noch weit nach 22 Uhr die Ampel benutzen, ist eine Ausweitung zu deren Sicherheit unablässig. Die Ampel hat insoweit eine besondere Brisanz: Durch die nahe gelegene U-Bahnstation "Musterschule" und die Blindenanstalt in der Adlerflychtstraße wird diese Ampel als auf der direkten Wegeverbindung liegend häufiger als andere von Blinden genutzt. Nach Auskunft einer blinden Frau überquert sie zur Zeit die Straße nach 22 Uhr nur nach Gehör, welches sich auf Verkehrslärm konzentriert. Das kann nach Ansicht des Ortsbeirates jedoch zu nicht hinnehmbaren Gefahren führen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 3 am 10.07.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2240 2003 Die Vorlage OF 522/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 5 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL; 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 23.06.2003, OF 522/3

Betreff:

Längere Einschaltzeiten für die Ampel an der Kreuzung Koselstraße/Ecke Eckenheimer Landstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten, zu beschließen:

Die Schaltzeiten der Ampel an der Kreuzung der Eckenheimer Landstraße zur Koselstraße werden in der Nachtzeit von jetzt 22.00 Uhr auf 1.00 Uhr ausgedehnt.

Begründung:

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

23. Juni 2003Sie sind hier
OFOF 522/3Längere Einschaltzeiten für die Ampel an der Kreuzung Koselstraße/Ecke Eckenheimer Landstraße
Ortsbeiratsantrag · CDU
10. Juli 2003OMOM 2240Längere Einschaltzeiten für die Ampel an der Kreuzung Koselstraße/Ecke Eckenheimer LandstraßeDirektanregung
21. August 2003Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1058Längere Einschaltzeiten für die Ampel an der Kreuzung Koselstraße / Ecke Eckenheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.