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Sanierung des Jakobusbrunnens - Mittel im Etat einplanen

Vorlagentyp: OFCDU
63 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Einplanung von 20.000 Euro für die Sanierung des Jakobusbrunnens im Stadtteil Harheim. Dies ist notwendig, um eine weitere Verzögerung der Sanierung zu vermeiden, da die voraussichtlichen Kosten noch nicht ermittelt wurden und alle Haushaltsmittel bereits verplant sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Begründung

Der Magistrat hat mit der Stellungnahme ST1829 vom 11.10.2021 mitgeteilt, dass die voraussichtlichen Kosten für die Sanierung noch nicht ermittelt wurden. Außerdem seien sämtliche zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bereits verplant. Um eine weitere Verzögerung der Sanierung des seit Jahren still stehenden Brunnens zu vermeiden, ist das vorsorgliche Einstellen von Haushaltsmitteln aus Sicht des Ortsbeirats erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juni 2021OFOF 24/14Jakobusbrunnen am Alten Kirchplatz in HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Juli 2021VV 97Jakobusbrunnen am Alten Kirchplatz in HarheimAnfrage
  3. 11. Oktober 2021STST 1829Jakobusbrunnen am Alten Kirchplatz in HarheimStellungnahme
  4. 11. Dezember 2021Sie sind hier
    OFOF 52/14Sanierung des Jakobusbrunnens - Mittel im Etat einplanen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 10. Januar 2022OAOA 116Sanierung des Jakobusbrunnens - Mittel im Etat einplanenAnregung
  6. 5. September 2022Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 1972Sanierung des Jakobusbrunnens - Mittel im Etat einplanenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 7 · 10.01.2022
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 116 2022 Die Vorlage OF 52/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betrag von 20.000 Euro durch den Betrag von 50.000 Euro ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_52-14_2021Sanierung des Jakobusbrunnens - Mittel im Etat einplanen

Diese Vorlage verweist auf