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Poller im Kreuzungsbereich Herderstraße/Musikantenweg/Thomasiusstraße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Regelmäßig parken hier Personenkraftwagen verbotenerweise halb auf dem Bürgersteig und halb auf der Straße. Dadurch ist es für Fußgänger oftmals kaum möglich, den Bürgersteig zu benutzen, auf der Straße kommen größere Fahrzeuge oftmals nicht vorbei. Mehrmals kam die Müllabfuhr nicht mehr weiter und ein Abschleppauto musste den Weg erst freimachen. Bevor vielleicht einmal die Feuerwehr auf dem Weg zu einem Einsatz hier nicht mehr weiter kommt, beantragt der Ortsbeirat 3 eine geeignete Absperrung. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 3 am 20.01.2000, TO II, TOP 1 Beschluss: Die Vorlage OF 518/3 wird auf Wunsch der SPD- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 3 am 17.02.2000, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 518/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 06.01.2000, OF 518/3

Betreff:

Poller im Kreuzungsbereich Herderstraße/Musikantenweg/Thomasiusstraße

Tenor:

Der Magistrat wird aufgefordert, im oben genannten Kreuzungsbereich am Bürgersteig vor dem Restaurant .Schneckenpit. mit geeigneten Maßnahmen (zum Beispiel Poller) das Parken zu verhindern.

Begründung:

Regelmäßig parken hier Personenkraftwagen verbotenerweise halb auf dem Bürgersteig und halb auf der Straße. Dadurch ist es für Fußgänger oftmals kaum möglich, den Bürgersteig zu benutzen, auf der Straße kommen größere Fahrzeuge oftmals nicht vorbei. Mehrmals kam die Müllabfuhr nicht mehr weiter und ein Abschleppauto musste den Weg erst freimachen. Bevor vielleicht einmal die Feuerwehr auf dem Weg zu einem Einsatz hier nicht mehr weiter kommt, beantragt der Ortsbeirat 3 eine geeignete Absperrung.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Januar 2000 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 28 · 20.01.2000
TO II, TOP 1
Beraten
Die Vorlage OF 518/3 wird auf Wunsch der SPD- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 29 · 17.02.2000
TO I, TOP 9
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 518/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Ortsbeiratssitzung