dem Radweg Adam-Opel-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Radweg in der Adam-Opel-Straße Richtung Fechenheim mit Bordsteinaufsetzern stärker gegen das Befahren durch den Schwerlastverkehr zu schützen. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist insbesondere in Höhe der Hausnummern 14-10 sinnvoll. Begründung: Die Adam-Opel-Straße ist stark sanierungsbedürftig. Trotz der Ausweisung eines Tempo 30 Gebotes fährt der Schwerlastverkehr mit überhöhter Geschwindigkeit und nutzt dabei den Radweg als Ausgleich zu den vorhandenen Schlaglöchern im Straßenbelag. Bordsteinaufsetzer können ein geeignetes Mittel sein, kostengünstig und effektiv diese verkehrsgefährdete Situation für alle Verkehrsteilnehmer zu entschärfen.

Inhalt

Antrag vom 03.02.2019, OF 516/11

Betreff: Anbringung von Bordsteinaufsetzern auf dem Radweg Adam-Opel-Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Radweg in der Adam-Opel-Straße Richtung Fechenheim mit Bordsteinaufsetzern stärker gegen das Befahren durch den Schwerlastverkehr zu schützen. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist insbesondere in Höhe der Hausnummern 14-10 sinnvoll.

Begründung: Die Adam-Opel-Straße ist stark sanierungsbedürftig. Trotz der Ausweisung eines Tempo 30 Gebotes fährt der Schwerlastverkehr mit überhöhter Geschwindigkeit und nutzt dabei den Radweg als Ausgleich zu den vorhandenen Schlaglöchern im Straßenbelag. Bordsteinaufsetzer können ein geeignetes Mittel sein, kostengünstig und effektiv diese verkehrsgefährdete Situation für alle Verkehrsteilnehmer zu entschärfen.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Februar 2019 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 11 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2019 im OBR 11 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 11

Sitzung 29 · 18.02.2019

TO I, TOP 11

Abgelehnt

Die Vorlage OF 516/11 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUBFF

Ablehnung:

LinkeGrüneFDP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und BFF gegen LINKE., GRÜNE und FDP (= Annahme); bei Enthaltung SPD

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung

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186 Mio. €

−8% real

entfallen 2025 auf die Haushaltsbereiche, die diese Vorlage berührt (Fahrradfahren, Verkehr und Straße). Das ist real, nach Abzug der Inflation, weniger als 2015. 164 Mio. € davon sind nicht durch Einnahmen gedeckt.

Summe der berührten Ressorts, überschneidende Bereiche nur einmal gezählt.

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