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Straßenbeleuchtung intensivieren

Vorlagentyp: OFSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert eine Prüfung zur Intensivierung der Straßenbeleuchtung in den Seitenstraßen Bornheims, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen. Die derzeitige Beleuchtung wird als unzureichend empfunden, insbesondere in den Straßen mit einseitigen Laternen.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, in welchem Umfang eine Intensivierung der Straßenbeleuchtungsstärke in den Seitenstraßen Bornheims, hier vor allem in denen mit nur einseitig installierten Straßenlaternen, möglich ist.

Begründung

Die Seitenstraßen Bornheims sind nächtens nach wie vor zu dunkel, hier insbesondere die mit nur auf einer Straßenseite angebrachten Laternen. Betroffene Bürgerinnen und Bürger berichten schon seit längerem, dass das Licht der Straßenlaternen nur noch auf der Gehwegseite ankäme, auf der auch die Straßenlaternen stehen. Das erhöhe die Unsicherheit und ließe vor allem Ältere abends im Dunkeln gar nicht oder nur noch ungern die Wohnung verlassen. Von daher sehen wir eine generelle Erhöhung der Beleuchtungsstärke als Schlüssel zu mehr Sicherheit in Bornheims Seitenstraßen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 515/4Straßenbeleuchtung intensivieren
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Oktober 2020OMOM 6804Straßenbeleuchtung intensivierenDirektanregung
  3. 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 377Straßenbeleuchtung intensivierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6804 2020 Die Vorlage OF 515/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPBFFdFfm
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und dFfm gegen CDU (= Ablehnung)

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