Schneeräumungsdienst auf Gehwegen entlang städtischer Grundstücke
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass durch die rechtzeitige, zeitnahe Schneeräumung der Gehwege entlang städtischer Grundstücke die Bildung von nicht mehr normal begehbaren Eisflächen verhindert wird. Dies möge insbesondere an Stellen, die durch aufgestellte Glas-Container, wie an der Kreuzung Bodenseestraße / Konstanzer Straße, von vielen Bürgern angelaufen werden, geschehen.
Inhalt
Antrag vom 22.12.2010, OF 513/11
Betreff:
Schneeräumungsdienst auf Gehwegen entlang städtischer Grundstücke
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass durch die rechtzeitige, zeitnahe Schneeräumung der Gehwege entlang städtischer Grundstücke die Bildung von nicht mehr normal begehbaren Eisflächen verhindert wird. Dies möge insbesondere an Stellen, die durch aufgestellte Glas-Container, wie an der Kreuzung Bodenseestraße / Konstanzer Straße, von vielen Bürgern angelaufen werden, geschehen.
Beratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Dezember 2010Sie sind hierOFOF 513/11Schneeräumungsdienst auf Gehwegen entlang städtischer GrundstückeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Januar 2011OMOM 4901Schneeräumungsdienst auf Gehwegen entlang städtischer GrundstückeDirektanregung
- 8. März 2011Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 402Schneeräumungsdienst auf Gehwegen entlang städtischer GrundstückeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme