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Neubau einer Kindereinrichtung in Ginnheim - Raimundstraße ehemals Immermannstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ginnheim - Raimundstraße ehemals Immermannstraße Vorgang: M 219/12 In Punkt 7. des Magistratsvortrags wird zur Kenntnis gegeben, dass keine Zuschüsse von Bund und Land in Anspruch genommen werden können und somit 900.000 € Drittmittel zu Lasten anderer Projekte, die zurückgestellt oder gestrichen werden müssen, gedeckt werden müssen. Wir fragen den Magistrat: Wieso können keine Zuschüsse von Land und Bund eingeworben werden? Welche Projekte werden zu Lasten dieses Projekts verschoben? Welche Projekte werden zu Lasten dieses Projekts gestrichen?

Inhalt

Antrag vom 22.11.2012, OF 511/9

Betreff: Neubau einer Kindereinrichtung in Ginnheim - Raimundstraße ehemals Immermannstraße Vorgang: M 219/12 In Punkt 7. des Magistratsvortrags wird zur Kenntnis gegeben, dass keine Zuschüsse von Bund und Land in Anspruch genommen werden können und somit 900.000 € Drittmittel zu Lasten anderer Projekte, die zurückgestellt oder gestrichen werden müssen, gedeckt werden müssen. Wir fragen den Magistrat: Wieso können keine Zuschüsse von Land und Bund eingeworben werden? Welche Projekte werden zu Lasten dieses Projekts verschoben? Welche Projekte werden zu Lasten dieses Projekts gestrichen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2012MM 219Neubau einer Kindertageseinrichtung in Ginnheim - Raimundstraße ehemals ImmermannstraßeMagistratsvortrag
  2. 22. November 2012Sie sind hier
    OFOF 511/9Neubau einer Kindereinrichtung in Ginnheim - Raimundstraße ehemals Immermannstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 6. Dezember 2012VV 590Neubau einer Kindereinrichtung in Ginnheim - Raimundstraße ehemals ImmermannstraßeAnfrage
  4. 15. März 2013Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 450Neubau einer Kindereinrichtung in Ginnheim - Raimundstraße ehemals ImmermannstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 16 · 06.12.2012
TO II, TOP 8
Angenommen
Auskunftsersuchen V 590 2012 Die Vorlage OF 511/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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