Absicherung des Grundstücks in der Straße Hinter den Ulmen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 05.04.1994, OF 510 /9
Betreff: Absicherung des Grundstücks in der Straße Hinter den Ulmen Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 1994Sie sind hierOFOF 510/9Absicherung des Grundstücks in der Straße Hinter den UlmenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. April 1994VV 639Absicherung des Grundstücks in der Straße Hinter den UlmenAnfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1.: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 2.: SPD, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung CDU Protokollerklärung: der CDU: Die CDU hat sich bei der OF 510/9 deshalb enthalten, weil sie für eine Umdrehung der Einbahnstraße in der Straße "Hinter den Ulmen" ist. Dieses hatte die CDU früher beantragt, wurde aber mehrheitlich im Ortsbeirat abgelehnt. Wir sind weiterhin für eine Umdrehung der Einbahnstraße. Aktenzeichen: ohne