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Absicherung des Grundstücks in der Straße Hinter den Ulmen

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 05.04.1994, OF 510 /9

Betreff: Absicherung des Grundstücks in der Straße Hinter den Ulmen Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. April 1994Sie sind hier
    OFOF 510/9Absicherung des Grundstücks in der Straße Hinter den Ulmen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. April 1994VV 639Absicherung des Grundstücks in der Straße Hinter den UlmenAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 9
Sitzung 11 · 21.04.1994
TO I, TOP 41
Beraten
Abstimmung: zu 1.: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 2.: SPD, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung CDU Protokollerklärung: der CDU: Die CDU hat sich bei der OF 510/9 deshalb enthalten, weil sie für eine Umdrehung der Einbahnstraße in der Straße "Hinter den Ulmen" ist. Dieses hatte die CDU früher beantragt, wurde aber mehrheitlich im Ortsbeirat abgelehnt. Wir sind weiterhin für eine Umdrehung der Einbahnstraße. Aktenzeichen: ohne

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) zu 2.: SPD, GRÜNE und F.D.P. bei Enthaltung CDU Protokollerklärung: der CDU: Die CDU hat sich bei der OF 510/9 deshalb enthalten, weil sie für eine Umdrehung der Einbahnstraße in der Straße "Hinter den Ulmen" ist. Dieses hatte die CDU früher beantragt, wurde aber mehrheitlich im Ortsbeirat abgelehnt. Wir sind weiterhin für eine Umdrehung der Einbahnstraße. Aktenzeichen: ohne

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