Ortsbeiratssitzung mit dem 14. Revier und der .Task Force. des Ordnungsamtes
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Antrag vom 01.09.2001, OF 51/8
Betreff:
Ortsbeiratssitzung mit dem 14. Revier und der "Task Force" des Ordnungsamtes
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Ortsvorsteher wird gebeten, wie in den vergangenen Jahren in die Oktober- oder Novembersitzung den Leiter des 14. Polizeirevieres zu einem Informations- und Meinungsaustausch einzuladen. Außerdem soll ein Vertreter der beim Ordnungsamt eingerichteten "Task Force" zugeladen werden und die Arbeitsweise dieser "Sicherheits-Hotline" vorstellen.
Insbesondere sollten folgende Themen angesprochen werden:
- Nächtliche Ruhestörungen in der Nordweststadt und ggf. diesbezügliche Zusammenarbeit
zwischen Revier und Ordnungsamt;
- Situation in Heddernheim (Konstantin-/Antoninusstraße, Stiftsgarten, Severusstraße, U-Bahnhof);
- Situation in der Nordweststadt (vor allem Bereich Heilmannstraße und Platz gegenüber Bernadottestraße 12/Walter-Möller-Platz).
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. September 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.09.2001 im OBR 8 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und BFF bei einer Enthaltung SPD