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Geschwindigkeitskontrollen am Behördenzentrum Eingang Gutleutstraße

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Es besteht der Eindruck, dass auf dieser Strecke abends mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit gefahren wird. Es gilt, objektive Daten zu gewinnen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 1 am 27.06.2006, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 171 2006 Die Vorlage OF 51/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und E.L. gegen FDP (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 10.06.2006, OF 51/1

Betreff:

Geschwindigkeitskontrollen am Behördenzentrum Eingang Gutleutstraße

Der Magistrat wird gebeten, an einem Donnerstag- und einem Freitagabend zwischen 20.00 h und 24.00 h in der Gutleutstraße im Abschnitt zwischen Stuttgarter Straße und Hafenstraße Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.

Begründung:

Es besteht der Eindruck, dass auf dieser Strecke abends mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit gefahren wird. Es gilt, objektive Daten zu gewinnen.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 51/1Geschwindigkeitskontrollen am Behördenzentrum Eingang Gutleutstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Juni 2006OMOM 171Geschwindigkeitskontrollen am Behördenzentrum, Eingang GutleutstraßeDirektanregung
  3. 4. September 2006Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 929Geschwindigkeitskontrollen am Behördenzentrum, Eingang GutleutstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 171 2006 Die Vorlage OF 51/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgE.l
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und E.L. gegen FDP (= Ablehnung)

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