Ehemalige Haltestelle „Stadtteilbibliothek“ in der Reichelstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
"Stadtteilbibliothek" in der Reichelstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob die Markierung für den ehemaligen Haltepunkt des Busses der Stadtteilbibliothek in der Reichelstraße zwischen den Häusern 1-5 und 7-11 entfernt werden können. Begründung: Der Bus der Stadtteilbibliothek ist seit Jahren nicht mehr im Einsatz. Bewohner, die auf den markierten Flächen parken, erhalten dafür Strafzettel, obwohl der Zweck der Markierung obsolet geworden ist. Durch die Entfernung der Markierungen können in diesem Bereich, in dem hoher Parkdruck herrscht, zwei zusätzliche, "offizielle" Parkplätze geschaffen werden.
Inhalt
Antrag vom 06.08.2018, OF 500/9
Betreff: Ehemalige Haltestelle "Stadtteilbibliothek" in der Reichelstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob die Markierung für den ehemaligen Haltepunkt des Busses der Stadtteilbibliothek in der Reichelstraße zwischen den Häusern 1-5 und 7-11 entfernt werden können.
Begründung: Der Bus der Stadtteilbibliothek ist seit Jahren nicht mehr im Einsatz. Bewohner, die auf den markierten Flächen parken, erhalten dafür Strafzettel, obwohl der Zweck der Markierung obsolet geworden ist. Durch die Entfernung der Markierungen können in diesem Bereich, in dem hoher Parkdruck herrscht, zwei zusätzliche, "offizielle" Parkplätze geschaffen werden.Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2018Sie sind hierOFOF 500/9Ehemalige Haltestelle „Stadtteilbibliothek“ in der ReichelstraßeOrtsbeiratsantrag · BFF
- 16. August 2018OMOM 3562Ehemalige Haltestelle des Bücherbusses der Stadtteilbibliothek in der ReichelstraßeDirektanregung
- 16. November 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2165Ehemalige Haltestelle des Bücherbusses der Stadtteilbibliothek in der ReichelstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)