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Quartiersgarage in Enkheim

Vorlagentyp: OFCDU
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Möglichkeit zur Errichtung einer Quartiersgarage in Enkheim zu prüfen. Dies ist notwendig, um den steigenden Parkdruck in der Region zu verringern und den Anwohnern sichere Parkplätze zu bieten. Ziel ist es, die Parkplatzsituation für Anwohner und Wirtschaftsverkehr zu verbessern.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob, wo, wie und wann in Enkheim eine Quartiersgarage errichtet werden kann.

Begründung

Der Parkdruck in Bergen-Enkheim, vor allem in Enkheim, nimmt seit Jahren zu. Ursache hierfür sind die U-Bahnlinien U4 und U7, die ab Enkheim in die Innenstadt fahren. Dies führt dazu, dass viele externe Pendler in Enkheim ihre PKW abstellen und dann mit der U-Bahn in die Stadt fahren. Für die Anwohner bestehen deshalb permanent Parkplatzprobleme, vor allem tagsüber. Parkplatzprobleme bestehen aber auch tagsüber für den gesamten Wirtschaftsverkehr, für Pflegedienste, für Dienstleister, die die Anwohner in Enkheim aufsuchen, Lieferanten, fürsorgende Familienangehörige der Bewohner in Enkheim usw. In Verbindung mit einem vernünftigen Parkmanagement, beispielsweise Parkmöglichkeiten befristet auf zwei Stunden, wäre sichergestellt, dass die Anwohner in Enkheim in der Quartiersgarage über einen eigenen sicheren Parkplatz - neben den eigenen Parkplätzen auf Ihren Grundstücken I - verfügen. Hierzu sollte die Preisgestaltung für die Nutzung der Quartiersgarage moderat ausfallen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2021Sie sind hier
    OFOF 50/16Quartiersgarage in Enkheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Januar 2022OMOM 1380Quartiersgarage in EnkheimDirektanregung
  3. 19. April 2022Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 921Quartiersgarage in EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 4 · 14.09.2021
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 50/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 50/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 6 · 30.11.2021
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 50/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1380 2022 Die Vorlage OF 50/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUFDP
Ablehnung:
GrüneSPDLinke
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU und FDP gegen GRÜNE, SPD und LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF

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