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Erneuerung der Industriewaage in Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nieder-Erlenbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten die Industriewaage in der Märker Straße wieder Instand zu setzen und zu modernisieren. Diese Waage wird vor allem von den vielen landwirtschaftlichen Betrieben in Nieder Erlenbach und Umgebung benötigt. Begründung: Die Industriewaage in der Märker Straße ist seit einiger Zeit defekt. Dies ist für die Landwirte in Nieder Erlenbach und den umliegenden Orten keine haltbare Situation, da die nächste von der Stadt betriebene Waage erst wieder am Hafen zu finden ist. Für den, von der Landwirtschaft geprägten Nordosten Frankfurts, ist eine Waage in unmittelbarer Nähe allerdings von hoher Bedeutung, da hier auf kurzem Wege Getreide, Gemüse, Dünger oder auch Obst schnell und unkompliziert gewogen werden kann. Die Landwirte müssen zurzeit auch auf Waagen außerhalb Frankfurts zurückgreifen, womit der Stadt Frankfurt Einnahmen verloren gehen. Des Weiteren könnten auf dieser Waage auch Autos gewogen werden, sofern dies beispielsweise von der Polizei gefordert wird. Außerdem besagt auch der Eingemeindungsvertrag für Nieder Erlenbach die Instandhaltung, Wartung und Reparatur, sowie den Standort einer Waage in Nieder Erlenbach.

Inhalt

Antrag vom 14.11.2011, OF 50/13

Betreff: Erneuerung der Industriewaage in Nieder-Erlenbach

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten die Industriewaage in der Märker Straße wieder Instand zu setzen und zu modernisieren. Diese Waage wird vor allem von den vielen landwirtschaftlichen Betrieben in Nieder Erlenbach und Umgebung benötigt.

Begründung: Die Industriewaage in der Märker Straße ist seit einiger Zeit defekt. Dies ist für die Landwirte in Nieder Erlenbach und den umliegenden Orten keine haltbare Situation, da die nächste von der Stadt betriebene Waage erst wieder am Hafen zu finden ist. Für den, von der Landwirtschaft geprägten Nordosten Frankfurts, ist eine Waage in unmittelbarer Nähe allerdings von hoher Bedeutung, da hier auf kurzem Wege Getreide, Gemüse, Dünger oder auch Obst schnell und unkompliziert gewogen werden kann. Die Landwirte müssen zurzeit auch auf Waagen außerhalb Frankfurts zurückgreifen, womit der Stadt Frankfurt Einnahmen verloren gehen. Des Weiteren könnten auf dieser Waage auch Autos gewogen werden, sofern dies beispielsweise von der Polizei gefordert wird. Außerdem besagt auch der Eingemeindungsvertrag für Nieder Erlenbach die Instandhaltung, Wartung und Reparatur, sowie den Standort einer Waage in Nieder Erlenbach.Beratung im Ortsbeirat: 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2011Sie sind hier
    OFOF 50/13Erneuerung der Industriewaage in Nieder-Erlenbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2011OMOM 665Erneuerung der Gemeindewaage in Nieder-ErlenbachDirektanregung
  3. 10. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 234Erneuerung der Gemeindewaage in Nieder-ErlenbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 6 · 29.11.2011
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 665 2011 Die Vorlage OF 50/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "Industriewaage" im gesamten Antrag durch das Wort "Gemeindewaage" ersetzt und dem Tenor der Satz "Die Stadt Frankfurt am Main hat sich im Grenzänderungsvertrag (§ 8 Absatz 1) zum Erhalt der Gemeindewaage verpflichtet." Angefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen