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Verkehrsberuhigung Zone Nord 2 (Kurhessenstraße)

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 22.04.1993, OF 5 /9

Betreff: Verkehrsberuhigung Zone Nord 2 (Kurhessenstraße) Vorgang: Ä n d e r u n g : Der Beschluß des Ortsbeirates 9 vom 06.05.1993 wurde modifiziert. Vergleiche Anhang der Niederschrift des Ortsbeirates 9 zur

  1. Sitzung vom 06.05.
  2. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. April 1993 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 9
Sitzung 1 · 06.05.1993
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: zu Ziffer 1: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (=Ablehnung) zu Ziffer 2: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (=Ablehnung) zu Ziffer 3: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu Ziffer 6 (alt): CDU und SPD gegen F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (=Ablehnung) zu Ziffer 2: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (=Ablehnung) zu Ziffer 3: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu Ziffer 6 (alt): CDU und SPD gegen F.D.P. (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE

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