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Bau der Pavillonanlage an der Boehleschule

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Boehleschule Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Einführung einer erweiterten schulischen Betreuung (ESB) mit ca. 30 Plätzen an der Boehleschule ist für den Beginn des Schuljahres 2016/2017 zugesagt. Die Baugenehmigung wurde erteilt und die Vergabe ist erfolgt. Daher sind wesentliche Voraussetzungen für die Errichtung der Pavillonanlage erfüllt. Daher wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. In welcher Projektphase befindet sich das Projekt zum Stichtag
  2. Mai 2016?
  3. Wird der Termin Schuljahresbeginn 2016/2017 aus heutiger Sicht eingehalten werden können?
  4. Welche weiteren Räumlichkeiten werden oder wurden die letzten Monate (z.B. Räume im ehemaligen ev. Gemeindehaus Am Gemeindegarten) zur Nutzung geprüft?
  5. Geht der Magistrat davon aus, dass die Anzahl der angebotenen Plätze für alle Kinder ausreichen wird?
  6. Falls die Antwort auf Frage 4. kein "ja" ist: Welche Lösungen bietet der Magistrat den Eltern an, deren Kind keinen Platz erhalten?

Inhalt

Antrag vom 17.04.2016, OF 5/6

Betreff: Bau der Pavillonanlage an der Boehleschule Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Einführung einer erweiterten schulischen Betreuung (ESB) mit ca. 30 Plätzen an der Boehleschule ist für den Beginn des Schuljahres 2016/2017 zugesagt. Die Baugenehmigung wurde erteilt und die Vergabe ist erfolgt. Daher sind wesentliche Voraussetzungen für die Errichtung der Pavillonanlage erfüllt. Daher wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. In welcher Projektphase befindet sich das Projekt zum Stichtag
  2. Mai 2016?
  3. Wird der Termin Schuljahresbeginn 2016/2017 aus heutiger Sicht eingehalten werden können?
  4. Welche weiteren Räumlichkeiten werden oder wurden die letzten Monate (z.B. Räume im ehemaligen ev. Gemeindehaus Am Gemeindegarten) zur Nutzung geprüft?
  5. Geht der Magistrat davon aus, dass die Anzahl der angebotenen Plätze für alle Kinder ausreichen wird?
  6. Falls die Antwort auf Frage 4. kein "ja" ist: Welche Lösungen bietet der Magistrat den Eltern an, deren Kind keinen Platz erhalten?Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. April 2016Sie sind hier
    OFOF 5/6Bau der Pavillonanlage an der Boehleschule
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Mai 2016VV 9Bau der Pavillonanlage an der BoehleschuleAnfrage
  3. 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 980Bau der Pavillonanlage an der BoehleschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 1 · 03.05.2016
TO I, TOP 15
Angenommen
Auskunftsersuchen V 9 2016 Die Vorlage OF 5/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen