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Umbenennung des Bürgeramtes

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die genannten Argumente überzeugen nicht. Nach dem Motto "es war schon immer so" lässt sich keine Zukunft gestalten. Bürgerämter sind erst seit kurzem eingerichtet worden. Die vorherigen Meldestellen Eschersheim lagen fast immer im Stadtteil Dornbusch, mit Ausnahme die Meldstelle in der Paquetstraße. Unter Bezugnahme auf die ST 844 vom 28.05.2002 wird darauf hingewiesen, dass ein Hinweisschild "Bürgeramt Eschersheim" an der U-Bahn-Haltestelle Dornbusch für Ortsfremde (z.B. Neuzuzügler) sehr irritierend ist. Im übrigen ist die Beschilderung des Bürgeramtes zum einen "Bürgeramt Eschersheim" und zum anderen "Stadtteilbibliothek Dornbusch" ein "hervorragendes" Beispiel für ein "corporate identity" der Stadt Frankfurt. Aus diesen Gründen ist eine Umbenennung nicht nur opportun, sondern zwingend notwendig. Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.06.2002, B 688 Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 9 am 15.08.2002, TO I, TOP 16 Beschluss: 1.

  1. Der Bericht des Magistrats B 688 wird zurückgewiesen, da es sehr wohl opportun ist, das Bürgeramt Eschersheim in Bürgeramt Dornbusch umzubenennen.
  2. Der Ortsbeirat besteht weiterhin gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf seinem in der Vorlage OI 34 vom 02.05.2002 angeführten Petitum (Wunsch, Begehren).
  3. Die Vorlage OF 498/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  4. Annahme bei Enthaltung FDP zu
  5. Annahme bei Enthaltung FDP Beschlussausfertigung(en): § 3250,
  6. Sitzung des OBR 9 vom 15.08.2002

Inhalt

Antrag vom 27.07.2002, OF 498/9

Betreff:

Umbenennung des Bürgeramtes

Vorgang:

B 688/02; OI 34 OBR 9

B 688 wird abgelehnt, da es sehr wohl opportun ist, das Bürgeramt Eschersheim in Bürgeramt Dornbusch umzubenennen.

Der Ortsbeirat besteht weiterhin auf seinem in der OI 34 vom 02.05.2002 angeführten Petitum (Wunsch, Begehren).

Begründung:

Die genannten Argumente überzeugen nicht. Nach dem Motto "es war schon immer so" lässt sich keine Zukunft gestalten.

Bürgerämter sind erst seit kurzem eingerichtet worden. Die vorherigen Meldestellen Eschersheim lagen fast immer im Stadtteil Dornbusch, mit Ausnahme die Meldstelle in der Paquetstraße.

Unter Bezugnahme auf die ST 844 vom 28.05.2002 wird darauf hingewiesen, dass ein Hinweisschild "Bürgeramt Eschersheim" an der U-Bahn-Haltestelle Dornbusch für Ortsfremde (z.B. Neuzuzügler) sehr irritierend ist. Im übrigen ist die Beschilderung des Bürgeramtes zum einen "Bürgeramt Eschersheim" und zum anderen "Stadtteilbibliothek Dornbusch" ein "hervorragendes" Beispiel für ein "corporate identity" der Stadt Frankfurt.

Aus diesen Gründen ist eine Umbenennung nicht nur opportun, sondern zwingend notwendig.

Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.06.2002, B 688 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juni 2002BB 688Umbenennung des Bürgeramtes EschersheimMagistratsbericht
  2. 27. Juli 2002Sie sind hier
    OFOF 498/9Umbenennung des Bürgeramtes
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 16
Angenommen
1. 1. Der Bericht des Magistrats B 688 wird zurückgewiesen, da es sehr wohl opportun ist, das Bürgeramt Eschersheim in Bürgeramt Dornbusch umzubenennen. 2. Der Ortsbeirat besteht weiterhin gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf seinem in der Vorlage OI 34 vom 02.05.2002 angeführten Petitum (Wunsch, Begehren). 2. Die Vorlage OF 498/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. Annahme bei Enthaltung FDP

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